18. Mai 2012, Köln (PM-POL) Am Vatertag (17.05.2012) kam es zu mehreren Übergriffen auf Polizeibeamte im Stadtgebiet Köln. Bei einem Fall brach sich ein Beamter einen Finger.

Am Donnerstag früh (3:00 Uhr) wurden die Beamten auf dem Hohenzollernring in der Kölner Innenstadt von mehreren Passanten angesprochen. Zuvor hatte ein Mann eine Seitenscheibe an einem geparkten Auto eingeschlagen. Vor einem nahegelegenen Kiosk trafen die Polizisten auf den alkoholisierten Kölner (39). Als die Beamten den Mann ansprachen, reagierte dieser sehr aggressiv und versuchten nach diesen zu schlagen. Der aufgebrachte 39-Jährige wurde durch die Polizisten überwältigt?? und gefesselt. Dennoch beruhigte sich der Kölner nicht, sondern spuckte gezielt in Richtung der Beamten. Der 39-jährige Randalierer verbrachte den Rest der Nacht in einer Polizeizelle und muss sich nun strafrechtlich verantworten. Wie sich später herausstellte, ist dem Angreifer zuvor der Eintritt in eine Diskothek verwerrt worden. Offenbar aus Wut schmiss er dann mit einer Bierflasche ? des Autos ein.

Gegen 19:30 Uhr wurden die Beamten dann zu einem Randalierer in die Heinrichstraße in Köln-Weiß gerufen. In einer dortigen Wohnung sollte der Sohn der Familie "ausrasten". Als die Beamten wenige Augenblicke eintrafen, hörten sie im Treppenhaus schon lautstarke Geräusche in Form von Zertrümmern von Gegenständen. Beim Betreten der Wohnung griff der Randalierer (30) die Polizisten ohne Vorwarnung an. Nur mit körperlicher Gewalt gelang es den Beamten, den Mann zu fesseln. Bei der Auseinandersetzung brach sich einer der Polizisten den Finger. Auch der 30-Jährige verbrachte die Nacht im Polizeigewahrsam. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von knapp 1,6 Promille.

Gegen 22:00 Uhr ging ein Notruf aus der Sankt-Anno-Straße in Köln-Grengel ein. Laut Angaben des Anrufers soll ein Gast der dortigen Geburtstagsfeier auf andere Gäste einschlagen. Als der Randalierer (17) von den Beamten aufgefordert wurde, sich zu beruhigen, schlug er sofort auf einen Polizisten ein. Er traf ihn mit der Faust im Gesicht. Auch bei dem Versuch der Beamten, den 17-Jährigen zu fixieren, gelang es diesem, noch mehrfach auf die Polizisten einzuschlagen. Zudem beleidigte er fortwährend die Uniformierten. Als der Randalierer über das Treppenhaus zum Streifenwagen gebracht werden sollte, ging nun ein anderer Gast (46) mit Schlägen und Tritten auf die Polizisten los und versuchte den 17-Jährigen zu befreien. Unterstützungskräften gelang es, den 46-Jährigen zu überwältigen. Beide Angreifer verbrachten ebenfalls die Nacht im Polizeigewahrsam. Ein Atemalkoholtest beim 46-Jährigen ergab einen Wert von knapp 2,6 Promille.

15. Mai 2012, Winsen (EM/PM-POL) Bereits am Samstag (12.05.2012), gegen 20.40 Uhr, erhielt die Polizei durch einen Jagdberechtigten den Hinweis, dass in der Feldmark im Bereich Geestwiesenweg drei Jugendliche mit Waffen spielen sollten. Die Polizeibeamten trafen auf drei 15,17 und 18 Jahre alte Jugendliche, die in Tarnanzügen in einer Schonung "Krieg" gespielt hätten. Sie führten hierbei fünf Originalnachbildungen von Maschinenpistolen und Pistolen mit sich. Bei den absolut echt wirkenden Waffen handelt es sich um Softairwaffen, die ohne Munition geführt wurden. Diese Waffen dürfen nach dem Waffengesetz nicht in der Öffentlichkeit geführt werden. Michael Zidorn, Leiter des Einsatz-und Streifendienstes beim Polizeikommissariat merkt hierzu an: "Es ist nicht auszudenken, welche Reaktionen solche Waffen bei einem Polizeieinsatz hervorrufen können, wenn Polizeibeamte mit solchen, absolut echt wirkenden Waffen konfrontiert werden." Die Waffen wurden sichergestellt und es wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Jugendlichen eingeleitet. Die Polizei appelliert in diesem Zusammenhang an Eltern, ihren Kinder keine derartigen Waffen zu überlassen.

14. Mai 2012, Ratzeburg (EM/Pol-PM) Ein nicht alltäglicher Einsatz ereilte die Beamte des Polizei- Autobahn- und Bezirksreviers Ratzeburg am Sonntagnachmittag (13.05.2012). Eine aufmerksame Passantin teilte der Polizei mit, dass sie gegen 14.30 Uhr in der Grabauer Straße an einer großen Wiese vorbei gegangen war. Auf dieser Wiese graste zu der Zeit eine größere Schafherde. Eines der Tiere hatte sich einen Eimer über den Kopf gestülpt und konnte sich davon partout nicht mehr selbst befreien. Den Beamten gelang es, das Schaf zu schnappen und einigermaßen zu beruhigen. Sie nahmen ihm den leeren Futtermitteleimer vom Kopf. Das Tier war unverletzt. Von der Last befreit, "flüchtete" es sofort zurück in seine Herde. Ob das Tier seitens der Polizei mit dem Namen "Michel aus Lönneberga" bedacht wurde, ist nicht überliefert.

Anmerkung zu Michel aus Lönneberga: Michel aus Lönneberga (Originaltitel: Emil i Lönneberga), auch als Immer dieser Michel bekannt, ist eine deutsch-schwedische Serie aus dem Jahr 1971.

8. Mai 2012, Rotenburg/Bremervörde (PM-POL) Eine Ermittlungsgruppe des Polizeikommissariats Bremervörde, die im Februar 2012 ihre Arbeit aufnahm, hat einer Spedition aus dem Nordkreis rund 350 Straftaten wegen der Fälschung beweiserheblicher Daten nach Paragraph 269 Strafgesetzbuch nachgewiesen. Die Fahnder hatten im Februar überraschend die Spedition im Nordkreis durchsucht und dabei zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt. Die Ermittlungen richten sich neben dem Spediteur gegen 15 Fahrer und zwölf Helfer, die ihre Fahrerkarten für die Fahrten zur Verfügung gestellt hatten.

Bei Fahrern der Spedition hatte es in den letzten Jahren anlässlich von Polizeikontrollen im gesamten Bundesgebiet immer wieder Verletzungen der Lenk- und Ruhezeiten im Güterverkehr gegeben. Das hatte das Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven im Jahr 2010 veranlasst, sich die Spedition einmal genauer anzuschauen. Die Aufsichtsbeamten führten daraufhin eine Betriebsprüfung in der Spedition durch und stellten dabei fest, dass es offensichtlich zahlreiche Strafvorwürfe und Hinweise auf die Verwendung von Fahrerkarten dritter Personen gab.

Die Unterlagen des Gewerbeaufsichtsamtes wurden daraufhin an einen Spezialisten des Polizeikommissariats Bremervörde gegeben, der in den folgenden Monaten die umfangreichen Aufzeichnungen der Fahrtschreiber der Lastwagen akribisch untersuchte. Auf diese Weise gerieten insgesamt 15 Fahrer der Spedition mit ebenso vielen Fahrzeugen in den Fokus der Ermittler. Der Tatverdacht erhärtete sich aufgrund der Untersuchungen in 343 Fällen, in denen eine Fälschung beweiserheblicher Daten gemäß § 269 StGB herausgearbeitet werden konnte.

Die Polizei gründete daraufhin im Februar 2012 eigens für diese Ermittlungen eine Ermittlungsgruppe mehrerer Beamter des Polizeikommissariats Bremervörde. In einer groß angelegten Durchsuchung der Kripo mit mehr als zehn Beamten überraschten die Ermittler die Spedition im Februar. In den Fächern von elf Fahrern fanden die Beamten eine zweite Fahrerkarte einer jeweils betriebsfremden Person. Dabei handelt es sich überwiegend um Freunde und Bekannte des Spediteurs, die ihre Fahrerkarte dem Spediteur zur Verwendung überlassen hatten.

Zwar verweigerten die Beteiligten überwiegend die Aussage, allerdings waren die Beweise, die von der Polizei sichergestellt werden konnten, im Abgleich mit den Frachtpapieren und der technischen Beweisführung eindeutig. Darüber hinaus konnte die Polizei bei den Helfern feststellen, dass diese während der beanstandeten Fahrzeiten ihrer regulären Arbeiten nachgegangen waren.

Die 15 Fahrer hatten ein geringes Grundgehalt bekommen und wurden nach gefahrenen Kilometern im Akkordlohn bezahlt worden, um so auf höhere Löhne zu kommen. Das war nur unter Verletzung der Sozialvorschriften im Güterverkehr zu erreichen, ist die Erkenntnis der Ermittler. Die Ermittlungsgruppe legte das Verfahren gegen den Spediteur, die 15 Fahrer und zwölf Helfer, insgesamt 343 Fälle, jetzt der Staatsanwaltschaft in Stade vor.

5. Mai 2012, Bonn (EM/PM-POL) Am Samstag (05.05.2012) nahm die Demonstration von PRO NRW in Bonn-Lannesdorf einen unfriedlichen Verlauf. Dabei kam es zu Attacken und Übergriffen gegen Polizeibeamte.

Kurz nach 15:00 Uhr hatte Pro NRW mit knapp 30 Teilnehmern die Kundgebung in der Paracelsustraße begonnen. Mehrere hundert Gegendemonstranten unter anderem aus dem salafistischen Umfeld waren vor Ort.
Um jegliche Provokation zu verhindern und damit zu deeskalieren, postierte die Bonner Polizei zwischen den beiden Kundgebungsorten Mannschaftswagen als Sichtblenden.

Bis gegen 15:30 Uhr nahmen die Demonstrationen einen friedlichen Verlauf. Von den Veranstaltern der Gegendemonstration des Rats der Muslime wurden die Demonstranten mehrfach zu Besonnenheit und Friedlichkeit aufgerufen. Aus den Reihen der Gegendemonstranten kam es gegen 15:30 Uhr zu Übergriffen und Steinwürfen aus dem salafistischen Umfeld gegen Polizeibeamte. Nach dem derzeitigen Sachstand wurden Polizeibeamte dabei offensichtlich verletzt. Es wurden auch Dienstfahrzeuge beschädigt.

Die Pro NRW Kundgebung wurde durch die Polizei gegen 15:45 Uhr abgebrochen. Auch nach der Demo kam es zu Aggressiven  übergriffen von Gegendemonstranten gegenüber der Polizei.

Update:

Nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit den Kundgebungen in Bonn-Lannesdorf ( hat die Polizei bislang mehr als 100 Personen festgenommen.

Nach derzeitigem Sachstand wurden bei den Ausschreitungen 29 Polizeibeamtinnen und - Beamte verletzt. Die beiden durch Messerstiche schwer Verletzten werden stationär in Krankenhäusern behandelt.Bezüglich der Messerattacken haben eine Mordkommission der Bonner Polizei und die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen.Die polizeilichen Einsatzmaßnahmen und Ermittlungen dauern noch an.

3. Mai 2012, München (PM-POL) Bereits am Sonntag (29.04.2012), um 23.45 Uhr, konnte die Münchener Verkehrspolizei einen 17-jährigen Verkehrssünder mit seinem Leichtkraftrad stellen.

2. Mai 2012, Hagen (PM-POL) Ein 53-jähriger Autofahrer ist am Mittwochmorgen (02.05.2012) bei einem Verkehrsunfall auf der Heinitzstraße in Hagen schwer verletzt worden.

1. Mai 2012, Bonn (PM-POL) Konzept der Bonner Polizei, den friedlichen Protest zu unterstützen, der Gewalt eine klare Absage zu erteilen und die unterschiedlichen Gruppierungen zu trennen, hat gegriffen - In Einzelfällen kam es zum Einsatz von Pfefferspray

29. April 2012, Gummersbach (EM/AMI) Am frühen Sonntagmorgen gegen 05.00 Uhr kam es vor der Gummersbacher Diskothek Rush-In zu einem tödlichen Streit. Zwei Personen gerieten schon weit im Voraus Verbal aneinander.

29. April 2012,Schluchsee (EM/K24) Die Polizeidirektionen Freiburg und Waldshut-Tiengen veranstaltete am Sonntag (29.04.2012), von 10 Uhr bis 16 Uhr, zum 6. Mal ihren Bikertag auf dem Parkplatz an der Staumauer am Schluchsee. Der „Bikertag 2012“ sollte Motorradfahrer auch dieses Jahr zu Beginn der Saison auf die Gefahren auf den Straßen hinweisen. Unter dem Motto „Mit Sicherheit mehr Spaß“ sollen die Biker mit einer Fülle interessanter Informationen über die Risiken des Motorradfahrens aufgeklärt werden.